„Mabahambe! They must leave!“
Südafrikas Proteste gegen Migration – zwischen berechtigten Sorgen, Populismus und der Suche nach einer gemeinsamen Zukunft: Wenn einfache Antworten auf komplexe Fragen treffen. Eine Betrachtung von Dr. Joe Lüdemann.
„Mabahambe! They must leave!“ – „Sie müssen gehen!“ Dieser Ruf begegnet einem derzeit in ganz Südafrika und verbreitet sich über soziale Medien weit über die Landesgrenzen hinaus. In den vergangenen Wochen haben mich dazu unterschiedlichste Stimmen erreicht: bei Gesprächen mit Kirchenleitenden in Südafrika, durch Beiträge ehemaliger Gemeindeglieder aus Durban oder beim Besuch eines ELCSA-Bischofs in Hermannsburg. Die folgenden Beobachtungen fassen diese Perspektiven zusammen.
Im Zentrum der Proteste steht eine Forderung, die gerade wegen ihrer Einfachheit viele Menschen anspricht: Nicht dokumentierte und illegal im Land lebende Migrantinnen und Migranten sollen Südafrika verlassen. Hinter diesem Ruf verbergen sich jedoch tiefere gesellschaftliche Spannungen, wirtschaftliche Sorgen und ungelöste Fragen der südafrikanischen Geschichte.
„Wir haben genug eigene Probleme“ – die Stimme des Protests
Für Jacintha Ngobese-Zuma, eine der bekanntesten Stimmen der Bewegung, liegt die Sache klar auf der Hand. „Undocumented and illegal migrants must go!“ – nicht dokumentierte und illegal im Land lebende Migrantinnen und Migranten müssten gehen. Südafrika habe bereits genug eigene gesellschaftliche und wirtschaftliche Probleme und könne sich nicht zusätzlich um Menschen kümmern, die aus anderen Ländern Afrikas eingewandert seien.
Wer seine Heimat aufgrund von Problemen verlassen habe, müsse diese Probleme letztlich dort lösen, argumentiert sie. Aus ihrer Sicht habe die Regierung versagt, weil sie auf die inzwischen auf mehr als zwei Millionen geschätzte Zahl von Migrantinnen und Migranten nicht angemessen reagiert habe. „Unsere Krankenhäuser, Kliniken und Schulen sind schon so völlig überlastet – dass Migrantinnen und Migranten nun auch noch unsere soziale Infrastruktur belasten, ist untragbar“, so ihre Position.
Besonders emotional wird die Debatte beim Thema Arbeitsplätze. Ngobese-Zuma verweist auf eine allgemeine Arbeitslosenquote von rund 30 Prozent und auf eine Jugendarbeitslosigkeit von etwa 60 Prozent. Viele Migrantinnen und Migranten seien bereit, für Löhne unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns zu arbeiten und verschärften dadurch den Konkurrenzdruck auf dem Arbeitsmarkt.
„Migrantinnen und Migranten arbeiten für ausbeuterische Gehälter – weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Aber auch hier tut die Regierung nichts“, sagt sie. Deshalb werde ihre Bewegung weiter protestieren: „We march on and march on – bis die Migrantinnen und Migranten Südafrika verlassen haben und die Regierung ihren Regierungsauftrag verantwortlich ausführt.“
Dabei beruft sie sich auf konkrete Alltagserfahrungen in den Stadtvierteln vieler Südafrikanerinnen und Südafrikaner. Politiker würden die Realität der Menschen nicht kennen, weil sie sich abgeschirmt in Fahrzeugkolonnen bewegten. „Ist auch nur einer dieser Politiker – vom Bürgermeister bis hin zum Präsidenten – schon einmal zu Fuß, nicht mit Blaulichtkolonne, durch diese Straßen gegangen und hat selbst erlebt, was hier passiert?“
Auf den Straßen sehe man offenen Drogenhandel, den Verkauf abgelaufener Lebensmittel und Medikamente sowie informelle Dienstleistungen zu Dumpingpreisen. „Straßenhändler reparieren Handys oder schneiden Haare für minimale Preise – das alles sind Migranten, während unsere Kinder selbst mit Universitätsbildung arbeitslos zu Hause sitzen!“, argumentiert sie.
Ngobese-Zuma, früher eine erfolgreiche und mehrfach ausgezeichnete Radio-DJ in KwaZulu-Natal, gründete vor zwei Jahren die Bürgerinitiative „March and March“. Ihr Hauptanliegen ist die Massendeportation nicht dokumentierter Migrantinnen und Migranten. Mit ihren Auftritten in sozialen Medien und ihrer Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge auf einfache Botschaften zu reduzieren, erreicht sie ein großes Publikum. Sie spricht häufig isiZulu, die Sprache der Mehrheit der Bevölkerung, und verbindet wirtschaftliche und soziale Probleme mit einer klaren Botschaft: „Mabahambe! Sie müssen gehen!“
Viele dieser Argumentationsmuster klingen auch in europäischen Debatten vertraut. Gerade deshalb entfalten sie politische Wirkung: Komplexe Probleme werden auf eine klar benennbare Ursache reduziert und mit einer scheinbar einfachen Lösung verbunden.
Die Frage bleibt: Ist das lebendige Demokratie – wenn Bürgerinitiativen große Märsche organisieren, berechtigte Beschwerden über gesellschaftliche Missstände äußern, aber gleichzeitig die Lösung bereits vorgeben: „Ausländer raus“?
Zwischen Angst und Ausgrenzung – die Perspektive der Betroffenen
Ganz anders klingt die Situation aus Sicht der Betroffenen. Auf einem Feld am Stadtrand von Durban wartet eine schwangere Frau aus Malawi gemeinsam mit Hunderten Landsleuten auf Hilfe. Seit fünf Jahren lebt sie in Südafrika und verdient ihren Lebensunterhalt mit dem Verkauf von Obst und kleinen Päckchen mit Süßigkeiten an einem Straßenstand.
Nun steht sie vor einer existenziellen Frage: „Soll ich denn hier auf diesem offenen Feld mein Kind zur Welt bringen?“
Rund 500 Menschen aus Malawi haben dort Zuflucht gesucht. Einige von ihnen leben bereits seit Jahrzehnten in Südafrika. Aus Angst vor Übergriffen und Anfeindungen flohen sie aus ihren Wohngebieten und hoffen nun auf Busse, die von der malawischen Botschaft angekündigt wurden. Doch die Hilfe kommt nur schleppend voran.
Für die werdende Mutter steht dabei weniger die politische Debatte im Mittelpunkt als eine zutiefst menschliche Frage: „Das können sie uns doch nicht antun – eine Geburt auf offenem Feld! Wir sind doch Menschen, genau wie sie!“
„Wir können die Menschen nicht schützen“ – die Stimme der Kirche
Auch kirchliche Organisationen spüren die Auswirkungen der Proteste unmittelbar. Wiseman Ngobese, Leiter der Lutheran Community Outreach Foundation, berichtet, dass zahlreiche Programme eingeschränkt werden mussten, um Mitarbeitende und Teilnehmende zu schützen.
„Wir müssen unsere Programme derzeit stark zurückschrauben, um nicht nur unsere eigenen Mitarbeitenden, sondern auch unsere Klienten zu schützen“, erklärt er.
Besonders betroffen sei Hillbrow, ein Stadtteil von Johannesburg, in dem viele Migrantinnen und Migranten leben. Die eigentliche Herausforderung bestehe darin, dass die Organisation Menschen zwar auf ihrem Gelände unterstützen könne, aber keinen Schutz auf dem Weg dorthin oder zurück gewährleisten könne.
„Wenn sich Migrantinnen auf den Weg zu unserem Gelände machen oder nach einem Schulungsvormittag wieder zu ihrer Wohnung gehen, dann können wir sie auf ihrem Weg nicht beschützen vor all denen, die in den Migranten die Ursache all ihrer Probleme sehen.“
Aus seiner Sicht verschärft die derzeitige Situation die ohnehin schwierigen Lebensbedingungen vieler Menschen zusätzlich. Dadurch entstehen anhaltende humanitäre Herausforderungen, insbesondere wenn es darum geht, den sicheren Zugang zu Hilfsangeboten zu gewährleisten. Die Outreach Foundation bleibt - im Rahmen ihres Auftrags und der Vorgaben des südafrikanisches Gesetzes - weiterhin der Unterstützung der Betroffenen verpflichtet, weist jedoch darauf hin, dass sie die Sicherheit von Menschen außerhalb ihrer eigenen Einrichtungen nicht gewährleisten kann.
Ein Satz aus der Verfassung und die Frage nach Zugehörigkeit
Eine besondere Symbolkraft hat in dieser Debatte ein Satz aus der Präambel der demokratischen Verfassung von 1994: „South Africa belongs to all who live in it“ – Südafrika gehört allen, die in ihm leben.
Nach Jahrzehnten der Apartheid war dieser Satz bewusst als Gegenentwurf zu einem System formuliert worden, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft unterschiedliche Rechte zuwies.
Für Ngobese-Zuma ist gerade dieser Satz inzwischen zum Problem geworden. „Diesen Satz müssen wir aus der Verfassung streichen!“, ruft sie ihren Zuhörerinnen und Zuhörern zu.
Migrantinnen und Migranten aus Ländern wie dem Kongo, Nigeria, Simbabwe, Malawi oder Mosambik würden diesen Grundsatz nutzen, „um uns zu Fremdlingen in unserem eigenen Land zu machen“. Die Zustimmung vieler Zuhörender ist ihr gewiss.
Ihre Forderungen werden zunehmend schärfer und gipfeln in Ultimaten: „Der 30. Juni ist D-Day! Bis dahin müssen alle Migranten unser Land verlassen haben! Wir meinen es ernst!“
Warnung vor dem Populismus – die Stimme eines Bischofs
Bischof Zwanini Shabalala von der ELCSA Eastern Diocese bewertet diese Entwicklung mit Sorge. Zwar sei es nicht Aufgabe der Kirche, sich parteipolitisch zu positionieren, doch müsse sie sich sehr wohl zu den moralischen Grundlagen des gesellschaftlichen Zusammenlebens äußern.
„Wir sind sehr besorgt! Als Kirche sollten wir uns zwar nicht in Parteipolitik einmischen, aber zu den moralischen Grundlagen der Politik und Gesellschaft müssen wir uns äußern.“
Gerade populistische Parolen, die Ängste aufgreifen und einfache Schuldige präsentieren, seien eine Gefahr für die Demokratie. „Nur mit der Vermittlung von Grundwerten und mit relevanter Bildung können wir diesem Populismus begegnen.“
Den Menschen vorzuschreiben, welche Partei sie wählen sollten oder nicht, sei nicht die Aufgabe der Kirche. „Wir müssen die Werte weitergeben, auf Grund derer sie dann ihre eigene Entscheidung fällen. Auf diese Weise stärkt Kirche Demokratie – und das ist unsere Aufgabe.“
Die Last der Vergangenheit – Südafrika zwischen Apartheid und Gegenwart
Die gegenwärtigen Proteste lassen sich jedoch nicht allein aus aktuellen Konflikten erklären. Sie machen deutlich, wie schwer sich die südafrikanische Gesellschaft weiterhin mit den Folgen von Kolonialismus und Apartheid tut.
Viele Hoffnungen, die mit dem demokratischen Neuanfang von 1994 verbunden waren, haben sich für große Teile der Bevölkerung nicht erfüllt. Wo soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit fortbestehen, wächst die Sehnsucht nach einfachen Erklärungen und vermeintlich besseren Zeiten.
Die Ablehnung von Migrantinnen und Migranten wird damit auch zum Ausdruck tiefer liegender gesellschaftlicher Probleme. Statt die Ursachen von Ungleichheit, räumlicher Trennung und staatlichem Versagen anzugehen, richtet sich die Wut vieler Menschen gegen jene, die am wenigsten politischen Einfluss besitzen.
Migrantinnen und Migranten werden zu Sündenböcken für Krisen, deren Wurzeln deutlich tiefer reichen.
Die eigentliche Tragik besteht darin, dass eine Gesellschaft, die selbst aus dem Kampf gegen Unterdrückung hervorgegangen ist, nun Gefahr läuft, ähnliche Muster der Ausgrenzung zu wiederholen.
Die Verantwortung der Kirchen: Würde, Erinnerung und Demokratie
Gerade deshalb tragen die südafrikanischen Kirchen eine besondere Verantwortung. Dazu gehört ein offener Umgang mit der eigenen Geschichte ebenso wie die Förderung von Versöhnung, Bildung und demokratischer Kultur.
Eine lebendige Demokratie braucht funktionierende staatliche Strukturen. Sie braucht aber ebenso die konsequente Anerkennung der von Gott gegebenen Würde jedes Menschen – unabhängig von Herkunft, Sprache oder Aufenthaltsstatus.
Die aktuelle Krise handelt deshalb nicht nur von Migration. Sie handelt von der Frage, ob Südafrika einen Weg findet, seine Vergangenheit aufzuarbeiten und zugleich eine gemeinsame Zukunft zu gestalten.
