Äthiopien auf dem Weg in den Bürgerkrieg?

Vorzeigestaat am Horn von Afrika vor der inneren Zerreißprobe

Florian Paulus, Projektreferent bei der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung, ist zum Studientag Äthiopien aktuell des Ev.-luth. Missionswerkes Niedersachsen (ELM) am 10. März gekommen, weil er sich gesicherte Erkenntnisse über die derzeitige Lage in Äthiopien erhofft. Ihm ist bewusst, dass derzeit nahezu alle Gespräche mit seinen Projektpartnern vor Ort abgehört werden. Bei Protesten gegen die Regierung in den vergangenen Monaten hat es 940 Tote gegeben. Nach internationalen Presseberichten sollen mehr als 11.000 Personen im Land ohne Anklage in sogenannte „Umerziehungslager“ gesteckt worden sein. Mitte Februar trat Ministerpräsident Hailemariam Desalegn zurück, um nach eigenen Angaben den Weg frei zu machen für Reformen und „andauernden Frieden“.  Bis auf weiteres gilt der Ausnahmezustand im Land, der jegliche Versammlungen verbietet. Sicherheitskräfte können Demonstranten oder Menschen, die sie dafür halten, für unbestimmte Zeit festnehmen.

Die Vorträge und intensiven Diskussionen im Laufe des Studientages zeichnen das Bild eines von vielen verschiedenen Konflikten zerrissenen Landes, die oft gewaltsam und mit Waffen ausgetragen werden.   Die Arbeit eines Referenten, der bis 2017 als Friedensfachkraft in Äthiopien arbeitete, galt vor allem lokalen Konflikten bei denen es häufig um illegale Landnahme ging. Doch was ist illegal? In einem Land das keinen privaten Grundbesitz kennt, sondern nur Nutzungsrechte, die der Staat auch wieder willkürlich entziehen kann. Auch die gewalttätigen Proteste, die schließlich den Ministerpräsidenten zum Rücktritt bewegten, eskalierten an der Frage des Landbesitzes. Plan der Regierung war die Region der Hauptstadt Addis Abeba auf die unmittelbar angrenzenden Gebiete der Oromo auszuweiten, die mit einem Drittel die größte Bevölkerungsgruppe des Landes sind. Besonders mit Hilfe chinesischer Investoren sind rund um Addis innerhalb weniger Jahre zahlreiche Gewerbeparks entstanden und es sollen mehr werden. Tatsächlich ist es Äthiopien gelungen in kurzer Zeit zur fünftgrössten Volkswirtschaft südlich der Sahara aufzusteigen. Doch der Wohlstand ist ungleich verteilt. Dreiviertel aller Äthiopier müssen mit weniger als 2 Dollar am Tag auskommen. Die Oromo fürchteten wieder einmal leer auszugehen. Ebenso wie die Amhara, mit 27 Prozent die zweitgrößte Ethnie des Landes, die sich auch von der Minderheit der Tigray, die nur sechs Prozent der Bevölkerung stellen, beherrscht fühlen.

Doch Äthiopien ist nicht nur die fünftgrößte Volkswirtschaft südlich der Sahara, sondern steht auch weltweit an fünfter Stelle bei der Aufnahme von Flüchtlingen, wie ELM-Äthiopien-Expertin Gabriele De Bona weiß. Zurzeit sind es fast 1 Million, besonders aus den Nachbarländern Eritrea, Somalia und Südsudan. Kurz vor dem Rücktritt des Ministerpräsidenten reiste Gabriele De Bona in die westliche Provinz Gambella. Hierhin sind in den vergangenen Jahren mehr als 400.000 Menschen vor dem Bürgerkrieg im benachbarten Südsudan geflohen. Der Zuzug der Menschen verschärft die Konkurrenz um Lebensraum und Ressourcen wie Acker- und Weideland und Trinkwasser. Im Februar 2016 kam es zum Ausbruch der Gewalt zwischen den „Einheimischen“ und den „Zugereisten“ mit einer Bilanz von 400 Toten. Die Evangelische Mekane Yesus Kirche (EECMY), Partner des ELM vor Ort, ergriff die Initiative für zahlreiche Friedens- und Versöhnungsprojekte, um die Region zu befrieden. ELM-Expertin De Bona unterstützt die KollegenInnen der Partnerkirche in Äthiopien fachlich bei der Initiierung von Gemeinwesenprojekten, die unter anderem über die Verbesserung der Lebensgrundlagen für alle, dauerhaften Frieden stiften sollen. Finanziert wird das dreijährige Programm mit 550.000 Euro von der Landeskirche Hannover. Nach ihrer Rückkehr aus Äthiopien zeigte sich Gabriele De Bona über den bisherigen Verlauf der Projekte zufrieden. „Der Frieden in der Region hält, auch Dank unserer Projekte. Trotz gewaltsamer Auseinandersetzungen in anderen Landesteilen können und werden wir unsere bisherige Arbeit fortführen.“

Knapp 20 TeilnehmerInnen kamen zum Studientag: Äthiopien aktuell ins Büro für internationale kirchliche Zusammenarbeit (BikZ) des ELM in der Otto-Brenner-Straße in Hannover. Veranstalter und Büroleiter Tobias Schäfer-Sell zeigte sich über die Resonanz zufrieden. Mehrheitlich beklagten die TeilnehmerInnen allerdings das mangelnde Interesse der deutschen Öffentlichkeit und der Medien für die kritische Situation Äthiopiens, dass auch ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den internationalen Terror ist.  

Vorträge und intensive Diskussionen prägten den ELM-Studientag zu Äthiopien. Foto: ELM/Ernesti

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